Kontakt:
Telefon: +49 (0) 3741 / 57 14 - 0
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E-Mail:
info(at)plauener-handstickerei.de
Annahmezeiten Bestellhotline:
Montag - Donnerstag:
07:00-18:00 Uhr
Freitag:
07:00-15:00 Uhr
Adresse:
Ahornstraße 59
D-08525 Plauen
Inhalt
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
der Plauener Handstickerei e. K., Inhaber Uwe Schier, Ahornstraße 59, 08525 Plauen
§ 1 Geltungsbereich
(1) Unsere nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart werden. Abweichende Bedingungen des Käufers, die wir nicht ausdrücklich schriftlich anerkennen, sind für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. Die nachstehenden Bedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Käufers die Bestellung vorbehaltlos ausführen.
(2) In den Verträgen sind alle Vereinbarungen, die getroffen wurden, schriftlich niedergelegt.
§ 2 Anzuwendendes Recht
Die Plauener Handstickerei e.K. erbringt ihre Leistungen auf der Grundlage dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Angaben auf den Webseiten der Firma. Im Übrigen gelten die zwingenden gesetzlichen Vorschriften des deutschen Rechts.
§ 3 Angebot und Vertragsschluss
(1) Die Angaben zu den Leistungen und Preisen der Plauener Handstickerei e.K. sind unverbindlich und freibleibend. Ein Vertrag wird grundsätzlich erst nach ausdrücklicher Annahme durch die Plauener Handstickerei e.K. geschlossen.
(2) Der Kunde erhält für jede Auftragserteilung im Regelfall eine Bestätigung in elektronischer Form. Diese Bestätigung ist vom Kunden auf offensichtliche Schreib- und Rechenfehler sowie auf Abweichung zwischen Bestellung und Bestätigung zu überprüfen. Unstimmigkeiten sind vom Kunden unverzüglich mitzuteilen. Andernfalls ist der Kunden an den geschlossenen Ver-trag gebunden, sofern nicht einvernehmlich eine anderweitige Vereinbarung erfolgt.
§ 4 Zahlungsbedingungen
(1) Die Preise der Plauener Handstickerei e.K. gelten ab Werk ohne Verpackung, sofern in der Auftragsbestätigung nichts Anderes festgelegt wurde. In den Preisen ist die gesetzliche Mehrwertsteuer nicht eingeschlossen; sie wird in der gesetzlichen Höhe am Tag der Rechnungsstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen.
(2) Skontoabzug ist nach besonderer schriftlicher Vereinbarung zulässig. Der Kaufpreis ist ohne Abzug mit Eingang der Rechnung beim Kunden zur Zahlung fällig, soweit im Einzelnen kein anderes Zahlungsziel vereinbart wurde. Die Zahlung gilt mit dem Zeitpunkt als erfolgt, zu dem die Plauener Handstickerei e.K. über den Betrag verfügen kann. Bei Scheckzahlung gilt die Zahlung als erfolgt, wenn der Scheck eingelöst wurde.
(3) Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, von uns anerkannt wurden oder unstreitig sind. Ein Zurückbehaltungsrecht durch den Kunden kann nur ausgeübt werden, wenn der Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 5 Liefer- und Leistungszeit
(1) Liefertermine und Fristen sind unverbindliche Angaben, sofern sie nicht ausdrücklich verbindlich vereinbart wurden.
(2) Wir sind zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, soweit dies für den Kunden nicht unzumutbar ist.
(3) Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt der Kunde Mitwirkungspflichten, sind wir berechtigt, Ersatz des entstehenden Schadens und etwaiger Mehraufwendungen zu verlangen. Mit Eintritt des Annahme- bzw. Schuldnerverzuges geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des zufälligen Unterganges auf den Kunden über.
§ 6 Gefahrübergang
(1) Die Verladung und der Versand erfolgen unversichert auf Gefahr des Kunden. Soweit hinsichtlich Versandart und Versandweg Wünsche und Interessen des Kunden Berücksichtigung finden, sind dadurch bedingte Mehrkosten durch den Kunden zu tragen. Ebenso trägt der Kunde die Mehrkosten für die Absicherung durch eine Transportversicherung auf Wunsch des Kunden.
(2) Jegliche Verpackungen nach Maßgabe der Verpackungsordnung werden nicht zurückgenommen und sind vom Kunden auf eigene Kosten zu entsorgen.
(3) Bei Verzögerung des Versandes auf Wunsch oder aus sonstigen vom Kunden zu vertretenden Gründen wird die Ware auf Kosten und Gefahr des Kunden eingelagert. Die Anzeige der Versandbereitschaft steht dem Versand gleich.
§ 7 Gewährleistung und Haftung
(1) Mängelansprüche des Kunden bestehen nur, wenn der Kunde seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügepflichten ordnungsgemäß nachgekommen ist.
(2) Wird von Kunden ein Mangel bei Gefahrübergang behauptet und nachgewiesen, so ist der Kunde im Falle der Fehlschlagung der Nacherfüllung oder falls die Plauener Handstickerei e.K. aufgrund gesetzlicher Regelungen zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt ist, berechtigt, die Herabsetzung des Kaufpreises oder den Rücktritt vom Vertrag zu erklären.
(3) Die Plauener Handstickerei e.K. überbringt ihre Leistungen grundsätzlich unter Haftungsbegrenzung auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit mit Ausnahme der Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit oder der Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten. Die Haftung bei leichter Fahrlässigkeit ist mit Ausnahme der Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit auf den Betrag des vom Kunden zu entrichtenden Entgeltes begrenzt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
(1) Bis zur Erfüllung aller Forderungen einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus dem Kontokorrent, die uns gegen den Kunden jetzt oder zukünftig zustehen, bleibt die gelieferte Ware (Vorbehaltsware) das Eigentum von Plauener Handstickerei e.K. Im Falle des vertrags- widrigen Verhaltens des Käufers (z.B. Zahlungsverzug) haben wir nach vorheriger Setzung einer angemessenen Frist das Recht, die Vorbehaltsware zurückzunehmen. Die Rücknahme der Vorbehaltsware stellt einen Rücktritt vom Vertrag dar, ebenso die Pfändung der Vorbehaltsware. Wir sind berechtigt die Vorbehaltsware nach der Rücknahme zu verwerten. Nach Abzug der Verwertungskosten ist der Verwertungserlös mit den vom Kunden geschuldeten Beträgen zu verrechnen.
(2) Der Kunde hat die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln und auf seine Kosten gegen Feuer-, Wasser- und Diebstahlschäden zum Neuwert ausreichend zu versichern.
(3) Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware ordnungsgemäß im Geschäftsverkehr weiter zu verwenden und zu veräußern, solange er nicht in Zahlungsverzug gerät. Die aus dem Verkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen einschließlich sämtlicher Saldenforderungen aus Kontokorrent, tritt der Kunden bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfange an uns ab und wir nehmen die Abtretung hiermit an. Der Kunde wird ermächtigt die an uns abgetretene Forderung für dessen Rechnung im eigenen Namen einzuziehen. Diese Einzugsermächtigung können wir jederzeit widerrufen, sobald der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen an der Vorbehaltsware sind unzulässig, ebenso die Abtretung der Forderungen zum Zwecke des Forderungseinzuges, auch nicht im Wege des Factoring, es sei denn es wird gleichzeitig die Verpflichtung begrün- det, die Gegenleistung in Höhe der Forderung solange an Plauener Handstickerei e.K. zu bewirken, wie noch Forderungen gegen den Kunden unsererseits bestehen.
(4) Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware wird der Kunde auf unser Eigentum hinweisen und uns unverzüglich benachrichtigen, damit wir unsere Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt geltend machen können. Die in diesem Zusammenhang entstehenden Kosten fallen dem Kunden zur Last.
§ 9 Datenschutz, Datensicherheit
(1) Der Kunde wird hiermit gemäß § 33 ff. BDSG belehrt, dass seine Daten im Rahmen der Vertragsbeziehung gespeichert, verarbeitet und im Rahmen der Vertragserfüllung, Vertrags-abwicklung und Abrechnung an Dritte weitergeleitet werden. Daten werden darüber hinaus nicht unbefugt an Dritte weiter gegeben.
(2) Zu Marketingzwecken dürfen die Daten uneingeschränkt verwendet werden, insbesondere gespeichert, verarbeitet und intern übermittelt. Der Kunde erklärt hiermit sein Einverständnis, dass die Plauener Handstickerei e.K. an seine E-Mail-Adresse E-Mails zu Informations- und Marketingzwecken versendet.
§ 10 Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für Lieferungen und Zahlungen, einschließlich Scheck- und Wechselklagen sowie sämtliche zwischen der Plauener Handstickerei e.K. und dem Kunden sich ergebenden Streitigkeiten ist der Firmensitz der Plauener Handstickerei e.K. Wir sind jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohn- und/oder Geschäftssitz zu verklagen.
§ 11 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam sein, so bleiben die übrigen Beding-ungen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bedingungen gilt eine solche als vereinbart, die dem Zweck dieser Bestimmung in rechtlich wirksamer Weise am nächsten kommt.
(Stand: 01.06.2011)